Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge, die zwischen Verbrauchern oder Unternehmern (nachfolgend „Kunde") und der nachfolgend genannten Anbieterin über die unter songbotschaft.de angebotene Erstellung und Lieferung eines personalisierten Songs sowie über die dazu buchbaren Erweiterungen im Fernabsatz geschlossen werden:

Connect Minds GmbH
Ferdinand-Koch-Str. 31, 26133 Oldenburg, Deutschland
Geschäftsführer: Joshua van Vliet
Amtsgericht Oldenburg, HRB 223605
E-Mail: info@songbotschaft.de

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Anbieterin ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags ist die einmalige Erstellung eines individuell nach den Angaben des Kunden komponierten, personalisierten Songs sowie dessen Lieferung als Audiodatei (MP3) per E-Mail. Insoweit handelt es sich um die Bereitstellung eines digitalen Inhalts im Sinne des § 327 Abs. 1 BGB gegen eine Einmalzahlung. Es liegt kein Abonnement und kein Dauerschuldverhältnis vor; es findet keine automatische Verlängerung und keine wiederkehrende Abbuchung statt.

Die Leistung umfasst je nach gewählten Optionen insbesondere:

• die Erstellung eines personalisierten Songs auf Grundlage der vom Kunden im Bestellprozess gemachten Angaben, einschließlich eines dazu erzeugten Titelbildes, sowie die Lieferung der Audiodatei als MP3 per E-Mail;
• optional die Express-Erstellung, mit der sich die Lieferzeit des Songs verkürzt;
• optional die Veröffentlichung des Songs auf Streaming-Diensten nach Ziffer 7;
• optional den Aufsteller auf Acrylglas nach Ziffer 6. Insoweit handelt es sich um einen Kauf beweglicher Sachen und nicht um einen digitalen Inhalt.

Welche Erweiterungen zum Zeitpunkt der Bestellung angeboten werden und zu welchem Preis, ergibt sich aus der Angebotsseite und dem Bestellprozess. Erweiterungen können auch nach dem Kauf des Songs noch hinzugebucht werden; es gelten dann diese AGB in der bei der Hinzubuchung geltenden Fassung.

Bei der Komposition setzen wir KI-gestützte Musik- und Textwerkzeuge ein. Der Song ist ein einzigartiges Geschenk- und Unterhaltungsprodukt. Ein Anspruch auf eine bestimmte künstlerische Ausgestaltung über die vereinbarten Eckdaten (Anlass, Bezugsperson, grobe Stilrichtung) hinaus besteht nicht.

3. Vertragsschluss

Die Darstellung des Angebots auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben (invitatio ad offerendum). Durch Anklicken der mit „Zahlungspflichtig bestellen" bzw. einer gleichbedeutenden Beschriftung versehenen Schaltfläche (§ 312j Abs. 3 BGB) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden die wesentlichen Vertragsdaten, insbesondere der einmalig zu zahlende Gesamtpreis, klar und verständlich zur Kenntnis gegeben; Eingaben können jederzeit korrigiert werden.

Der Vertrag kommt mit der Übersendung einer Bestellbestätigung per E-Mail oder mit dem Beginn der Ausführung zustande, je nachdem, was zuerst eintritt. Der Vertragstext wird gemeinsam mit diesen AGB und der Widerrufsbelehrung in Textform (per E-Mail) zugesandt; die jeweils gültigen AGB sind zudem jederzeit unter songbotschaft.de/agb abrufbar. Vertragssprache ist Deutsch.

4. Preise und Zahlung

Für einen personalisierten Song gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Angebotsseite bzw. im Bestellprozess ausgewiesene Basispreis inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Optional gebuchte Erweiterungen werden im Bestellprozess gesondert und transparent ausgewiesen und dem Basispreis hinzugerechnet. Es handelt sich um eine einmalige Zahlung; eine wiederkehrende Abbuchung oder automatische Verlängerung findet nicht statt.

Beim Aufsteller auf Acrylglas sind die Versandkosten im ausgewiesenen Preis enthalten, soweit die Lieferanschrift innerhalb des im Bestellprozess angegebenen Liefergebiets liegt.

Aktionspreise, Rabatte und Gutscheine gelten nur für den jeweils angegebenen Zeitraum und nur für die jeweils bezeichneten Leistungen. Sie sind nicht miteinander kombinierbar, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, und nicht in bar auszahlbar. Ein Anspruch auf nachträgliche Gewährung eines nicht eingelösten Vorteils besteht nicht. Wird eine Bestellung widerrufen oder erstattet, entfällt ein damit verbundener Vorteil; erstattet wird der tatsächlich gezahlte Betrag.

Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe Limited, Dublin) abgewickelt. Welche Zahlungsarten konkret zur Verfügung stehen, wird dem Kunden im Bestellprozess mitgeteilt. Der Betrag ist mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.

5. Bereitstellung und Lieferzeit des Songs

Nach erfolgreichem Zahlungseingang beginnen wir mit der Erstellung des Songs. Die Standard-Lieferzeit beträgt bis zu 24 Stunden ab bestätigter Zahlung; mit der Express-Option verkürzt sie sich auf bis zu 2 Stunden. Die genannten Zeiten sind angestrebte Lieferfristen. Geringfügige Überschreitungen, etwa aufgrund technischer Auslastung oder Störungen bei eingesetzten Dienstleistern, berechtigen nicht zum Rücktritt, solange die Lieferung innerhalb angemessener Frist erfolgt.

Die Lieferung erfolgt an die im Bestellprozess angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, eine funktionsfähige E-Mail-Adresse anzugeben und sein Postfach einschließlich des Spam-Ordners zu prüfen.

6. Aufsteller auf Acrylglas

Der optional buchbare Aufsteller zeigt das zu Ihrem Song erzeugte Titelbild auf Acrylglas, ergänzt um einen Ständer sowie einen Scan-Code, über den sich der Song abspielen lässt. Maße, Materialstärke und Lieferumfang ergeben sich aus der Produktbeschreibung im Bestellprozess. Es handelt sich um eine eigens für den Kunden gefertigte, personalisierte Ware.

Für die Zustellung benötigen wir eine vollständige Lieferanschrift. Liegt diese bei der Bestellung noch nicht vor, fordern wir sie per E-Mail an. Die Produktion beginnt erst, wenn der Song fertiggestellt ist und die Lieferanschrift vorliegt. Erhalten wir trotz Erinnerung keine Lieferanschrift, können wir den auf den Aufsteller entfallenden Anteil erstatten; der Vertrag über den Song bleibt davon unberührt.

Der Versand erfolgt nach Fertigstellung des Songs in der Regel innerhalb weniger Werktage über einen von uns beauftragten Versanddienstleister. Auch diese Angabe ist eine angestrebte Frist. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe der Ware an ihn über (§ 475 Abs. 2 BGB). Der Kunde ist verpflichtet, eine zustellfähige Anschrift anzugeben; Mehrkosten, die durch wiederholt falsche Adressangaben entstehen, können wir in Rechnung stellen.

Zum Widerrufsrecht beim Aufsteller siehe die Ziffer „Widerrufsrecht" sowie die Widerrufsbelehrung.

7. Veröffentlichung auf Streaming-Diensten

Buchen Sie die Veröffentlichung, reichen wir Ihren Song über einen Vertriebsdienstleister bei Streaming-Diensten wie Spotify, Apple Music und weiteren gängigen Plattformen ein. Sie erhalten von uns einen Link, sobald der Titel abrufbar ist.

Die Einreichung erfolgt, sobald der Song fertiggestellt ist. Bis der Titel in den Stores erscheint, vergehen erfahrungsgemäß einige Tage; die Dauer liegt allein bei den Plattformen und lässt sich von uns nicht beeinflussen. Wir schulden die ordnungsgemäße Einreichung, nicht die Aufnahme durch eine bestimmte Plattform. Lehnt eine Plattform die Veröffentlichung ab oder entfernt sie den Titel später aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, erstatten wir den auf diese Erweiterung entfallenden Anteil, sofern der Titel auf keiner der angebotenen Plattformen erscheint.

Mit der Buchung räumt der Kunde der Anbieterin die für die Veröffentlichung erforderlichen, einfachen Nutzungsrechte an den von ihm beigesteuerten Inhalten (insbesondere den im Songtext verarbeiteten Angaben und Namen) räumlich und zeitlich unbeschränkt ein, beschränkt auf den Zweck der Veröffentlichung und Verbreitung dieses Songs. Der Kunde sichert zu, dass er zur Einräumung dieser Rechte berechtigt ist und dass eine im Song genannte dritte Person mit der Veröffentlichung einverstanden ist.

Dem Kunden ist bewusst, dass der veröffentlichte Song weltweit öffentlich abrufbar ist und typischerweise den Vornamen der beschenkten Person sowie Inhalte aus der geschilderten Geschichte enthält. Der Kunde kann die Entfernung des Titels jederzeit formlos per E-Mail an info@songbotschaft.de verlangen; wir veranlassen die Rücknahme dann unverzüglich. Auf die Dauer, bis zwischengespeicherte Kopien bei den einzelnen Diensten verschwinden, haben wir keinen Einfluss. Verlangt der Kunde die Rücknahme nach Ablauf der Widerrufsfrist, besteht für die bereits erbrachte Veröffentlichung kein Anspruch auf Rückerstattung. Innerhalb der Widerrufsfrist gilt dagegen die Regelung in der Ziffer „Widerrufsrecht": dort erstatten wir auch diesen Anteil vollständig.

8. Pflichten und Inhalte des Kunden

Der Kunde macht die im Bestellvorgang erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig. Er stellt sicher, dass die von ihm übermittelten Inhalte (insbesondere Namen, persönliche Geschichten und sonstige Angaben) keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen. Die Anbieterin ist berechtigt, die Erstellung von Songs mit rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden oder sonst anstößigen Inhalten abzulehnen; in diesem Fall wird ein bereits gezahlter Betrag erstattet, soweit mit der Ausführung noch nicht begonnen wurde.

9. Nutzungsrechte

Der erstellte Song ist für den privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch des Kunden bestimmt. Der Kunde darf den Song privat abspielen, vervielfältigen und verschenken. Eine darüber hinausgehende kommerzielle Verwertung (insbesondere Verkauf, öffentliche Aufführung gegen Entgelt, Nutzung in Werbung oder kommerziellen Medien) bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Anbieterin. Unberührt bleibt die vom Kunden gebuchte Veröffentlichung nach Ziffer 7, die die Anbieterin für ihn vornimmt.

10. Überarbeitung und Änderungswünsche

Vor der Vertonung erhält der Kunde den Songtext zur Durchsicht und kann Änderungswünsche über die dafür vorgesehene Funktion auf der Statusseite einreichen. Fehler, die uns zuzurechnen sind, insbesondere die Nichtberücksichtigung von Angaben, die der Kunde im Bestellprozess gemacht hat, sowie falsch geschriebene Namen, beheben wir kostenfrei.

Auch wenn der Song den vereinbarten Eckdaten entspricht und Ihnen lediglich Stimme, Stil oder Umsetzung nicht zusagen, überarbeiten wir ihn für Sie. Eine angemessene Zahl solcher Überarbeitungen ist kostenlos; derzeit sind das fünf je Bestellung. Für jede weitere Überarbeitung fällt der im Bestellprozess ausgewiesene Preis an. Rein technische Schritte, etwa das Wiederherstellen einer früheren Fassung oder der Wechsel zu einer bereits erzeugten Variante, sind stets kostenlos und werden nicht angerechnet.

Die gesetzlichen Mängelrechte und das Widerrufsrecht bleiben davon unberührt und werden durch diese Regelung nicht eingeschränkt.

11. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen zu. Einzelheiten und die Voraussetzungen für die Ausübung ergeben sich aus der separat bereitgestellten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden zudem mit der Bestellbestätigung in Textform zur Verfügung gestellt wird.

12. Zufriedenheitsgarantie

Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht gewähren wir freiwillig eine Zufriedenheitsgarantie: Sollten Sie mit Ihrem Song nicht zufrieden sein, melden Sie sich innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung bei uns unter info@songbotschaft.de. Wir bemühen uns dann um eine Überarbeitung oder eine kulante Lösung. Diese freiwillige Garantie schränkt die gesetzlichen Mängelrechte nicht ein.

13. Mängelrechte

Für den personalisierten Song als digitales Produkt gelten die gesetzlichen Bestimmungen über Verbraucherverträge zur Bereitstellung digitaler Produkte (§§ 327 ff. BGB) sowie ergänzend die allgemeinen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Bei Mängeln stehen dem Kunden insbesondere die in §§ 327i ff. BGB vorgesehenen Rechte zu. Für den Aufsteller auf Acrylglas gilt das gesetzliche Mängelrecht des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB); Transportschäden zeigt der Kunde uns bitte zeitnah an, damit wir sie gegenüber dem Versanddienstleister geltend machen können. Gegenüber Verbrauchern bleibt es bei der gesetzlichen Verjährungsfrist; ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr.

14. Haftung

Die Anbieterin haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin außer in den vorgenannten Fällen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Garantie sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

15. Datenschutz

Die Anbieterin verarbeitet personenbezogene Daten nach den Vorgaben der DSGVO und sonstiger geltender datenschutzrechtlicher Vorschriften. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.

16. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union bleibt die Anwendung zwingender Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates unberührt. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Anbieterin. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.